Fragen und Antworten zu den Beschwerden

Hier bitte ausschließlich Fragen und Diskussionen zu unseren Beschwerden an das Bundesverfassungsgericht und die Parlamente der Bundesländer sowie zu den Beitrittmöglichkeiten veröffentlichen. Andere Kommentare werden nicht veröffentlicht bzw. gelöscht.

20 Gedanken zu “Fragen und Antworten zu den Beschwerden”

  1. Schönen Guten Abend,
    ich habe im Moment ein etwas größeres Problem was die GEZ angeht,
    ich bekam nie von der GEZ also keine Bescheide oder ähnliches, nur ein schreiben vom Finanzamt wo man mir mitteilte ich müsste etwas bezahlen und ich hätte angeblich ihren ersten Termin versäumt, jedoch hab ich davor nie was vom Finanzamt oder der GEZ bekommen, daraufhin rief ich die Dame vom Finanzamt an, natürlich hab ich mich vorher schon schlau gemacht was die GEZ angeht, und weißte sie daraufhin das ihre Unterschrift ungültig ist was auf dem Schreiben war denn es stand dort lediglich ein Name (Astra) und eine nicht lesbare Unterschrift, sie sah aus wie ein Kreuz, jedenfalls kippte ihre Stimmung sehr schnell, somit versuchte ich sie noch daraufhin zu weisen das wenn sie kommt, ich ihren Beamtenausweis sehen möchte, sie teilte mir mit das ich ganz genau weiß das sie nur ein Dienstausweis hat, und ich verlangte noch von ihr das sie eine gültige und lesbare Unterschrift eines Richters mitbringt sowie die erforderlichen Dokumente, davor habe ich ihr gesagt das ich bereit wäre zu zahlen wenn sie dem Nachkommen würde, weil wer eine Straftat mit bezahlt macht sich auch Strafbar. Der Termin sollte am 02.10.17 stattfinden sofern ich bis dahin nicht gezahlt habe. Jetzt kommt der ober Hammer, sie informierte meine Arbeitsstelle und nun steht mir eine Lohnpfändung bevor, ich bekam das schreiben von meiner Arbeit als Hinweis das eine Berechnete Summe nächsten Monat (25.10.17) abgezogen wird. Das schreiben vom Finanzamt bekam ich 1-2 Tage später auch wo ich einsehen konnte was sie meinem Arbeitgeber geschrieben haben. Jedoch ist es diesmal eine andere Dame vom Finanzamt auch nur mit einem Namen und einer nicht lesbaren Unterschrift.
    Das Problem ist nun, ich war auf alles vorbereitet, was Kontopfändung oder Erscheinen vom Gerichtsvollzieher angeht, aber nicht auf so etwas und das der Arbeitgeber dem folge leistet, nun meine Frage an sie, was kann ich dagegen unternehmen, ich möchte das schnellst möglichst Stoppen, nur finde ich keine wirkliche Lösung.
    Ich danke ihnen jetzt schon für ihre mühe.
    MfG S. B.

  2. Hallo Ingmar!
    der Button Beitreten funktioniert nicht
    BEITRITT ZUR BESCHWERDE AN DAS PARLAMENT RHEINLAND-PFALZ ZUR KÜNDIGUNG DES RUNDFUNKBEITRAGSSTAATSVERTRAGES
    Gruß Heike

    • Hallo Heike, Du bist am 28.5 der Beschwerde an Rheinland-Pfalz beigetreten und hast jetzt wahrscheinlich eine graue Seite gesehen nach dem Absenden und den obigen Hinweis, dass diese Mailadresse bereits verwendet worden ist, übersehen. Versuch mal den Beitritt zur Beschwerde an das BVerfG und dann müsste es funktionieren.

  3. Wenn Beschwerden und Klagen gegen die GEZ gescheitert, die rechtmäßigen Möglichkeiten ausgeschöpft sind und andere Abhilfe nicht möglich ist, dann wird es Zeit für Gewalt gegen die missbrauchte Staatsgewalt. Wir brauchen einen Bürgerkrieg gegen das Unrecht. Gewaltsame Besetzung der Gebühreneinzugszentrale unter Ankündigung des zivilen Ungehorsams.
    Das Thema muss in aller Munde sein. Was hier scheiterte legitimiert radikalere Lösungen: Rechtsstaatliche Mittel im Kampf gegen die missbrauchte Staatsgewalt waren vergeblich und werden weiterhin vergeblich sein.
    Wenn schon der Rechtsstaat nicht mehr funktioniert, was bleibt uns noch als uns gewaltsam gegen die missbrauchte Staatsgewalt zu wehren.
    Friede den Hütten! Krieg den Palästen!
    „Art. 20
    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

    • Genau so ist es !!!
      Nur -leider- ist der deutsche Bürger nach fast 70 Jahren Verarschung so verweichlicht, daß ein ernst zu nehmender Widerstand (gleich welcher Art und Stufe) vermutlich niemals zustande kommen wird ! Außer es finden sich „Gleichgesinnte“…..

  4. Berichterstattung und Programmgestaltungen beruhen auf primitiven emotionalen Wahrnehmungen,die allerdings rhetorisch irgendwie verständlich erklärt werden. Intellektuelle Arroganz , Eitelkeit ,eine,“Ich habe mich gern Kultur“ hat sich ausgebreitet.
    Messiashaftes Getue.und „Geilheiten“ offenbaren sich. Und diese Pro-mi(e)’s verdienen einen Haufen Geld !!! Wow…….!!!! . …..fühlen sich geborgen in einem solchen Sündenpfuhl, bei guter Bezahlung ,hervorragender Altersvorsorge und Spesen.
    In aller Freundschaft, stehen wir zusammen und lassen wir uns auf einen klugen sachlichen Dialog ein, der die Fürsten der Nacht entlarven wird. Wenn kein Geld mehr fließt, kann jedes Wohnzimmer einem Heilungsprozess entgegen sehen.
    Unsere besondere Sorge gilt einer ganz speziellen Lobby ,die sich gerade empor hebt und Ihren wichtigsten Partner in den Medien gefunden hat, von den Medien hofiert und gesponsert wird.
    Unsere Kultur und Sprache wird pervertiert ,durch primitive Sitcoms und Talkshows und dem Kabarett.
    Ausgelöst durch diese perversen Strukturen wird das Ende unserer sog. Hochkultur sehr bald ankündigen und uns erbärmlich zu Fall bringen. Es werden viele unschuldige Opfern geben. Das Leid dieser geistigen Tragödie wird noch in 20 bis 30 Generationen nach uns zu spüren sein. So zeigt es uns die Geschichte. Wir tragen viele entsetzliche Traumas,Geschehnisse mit uns, die weit in der Vergangenheit zurückliegen und noch nicht überwunden wurden.
    Unsere Medienprofis handeln verantwortungslos. Sie haben die Pflicht die Würde des Menschen zu achten, zu schützen wie es die Verfassung vorgibt.Dann würde ich gerne bezahlen.
    Es gibt ganz ganz ganz wenige Ausnahmen die sich Ihrer Verantwortung bewusst waren. Doch leider weilen viele von diesen Persönlichkeiten nicht mehr unter uns.
    Ein riesiger Verlust für diese so genannten Öffentlichen und Rechtlichen Medien Anstalten.
    Daher werde ich mich nicht mehr an den Kosten der GEZ beteiligen.
    Die Medien Anstalten wissen das sie keine Inspiration für die heranwachsenden Generationen mehr sein werden und heute schon auf dem Abstellgleis stehen.
    Sie bangen daher ums nackte Überleben. Versuchen jeden Euro Cent für sich in Anspruch zu nehmen um Ihr kleines enges Zeitfenster Ihrer Existenz ,Ihres Lebens sicher über die Runden zu bringen. Und das Gesagte in Talkshows und Serien in all den vergangenen Jahren hat eine Gleichgültigkeit in unserer Gesellschaft hinterlassen, siehe Gottschalk und Konsorten. Absolut beschämend!!!!!
    Berichterstattung und Programmgestaltungen beruhen auf primitiven emotionalen Wahrnehmungen,die allerdings rhetorisch irgendwie verständlich erklärt werden. Intellektuelle Arroganz , Eitelkeit ,eine,“ Ich habe mich gern Kultur“ hat sich ausgebreitet.
    Messiashaftes Getue.und „Geilheiten“ offenbaren sich. Und diese Pro-mi(e)’s verdienen einen Haufen Geld !!! Wow…….!!!! . …..fühlen sich geborgen in einem solchen Sündenpfuhl, bei guter Bezahlung ,hervorragender Altersvorsorge und Spesen.
    In aller Freundschaft, stehen wir zusammen und lassen wir uns auf einen klugen sachlichen Dialog ein, der die Fürsten der Nacht entlarven wird. Wenn kein Geld mehr fließt, kann jedes Wohnzimmer einem Heilungsprozess entgegen sehen.
    Unsere besondere Sorge gilt einer ganz speziellen Lobby ,die sich gerade empor hebt und Ihren wichtigsten Partner in den Medien gefunden hat, von den Medien hofiert und gesponsert wird.
    Unsere Kultur und Sprache wird pervertet ,durch primitive Sitcoms und Talkshows und dem Kabarett.
    Ausgelöst durch diese perverse Strukturen wird das Ende unserer sog. Hochkultur sehr bald ankündigen ankündigt und uns erbärmlich zu Fall bringen. Es werden viele unschuldige Opfern geben. Das Leid dieser geistigen Tragödie wird in 20 bis 30 Generationen nach uns noch zu spüren sein. So zeigt es uns die Geschichte. Wir tragen viele entsetzliche Traumas,Geschehnisse mit uns die weit in der Vergangenheit zurückliegen, noch nicht überwunden wurden.
    Unsere Medienprofis handeln verantwortungslos. Sie haben die Pflicht die Würde des Menschen zu achten, zu schützen wie es die Verfassung vorgibt.Dann würde ich gerne bezahlen.
    Es gibt ganz ganz ganz wenige Ausnahmen die sich Ihrer Verantwortung bewusst waren. Doch leider weilen viele von diesen Persönlichkeiten nicht mehr unter uns.
    Ein riesiger Verlust für diese so genannten Öffentlichen und Rechtlichen Medien Anstalten.
    Daher werde ich mich nicht mehr an den Rundfunkbeitragsgebühren beteiligen.
    Beste Grüsse!

  5. Liebe Grundrechtschützer,
    ich habe Ihre Mail mit Interesse gelesen, ich verstehe allerdings nicht, warum Sie für dieses Vorhaben unbedingt eine neue eigene Mailingliste ins Leben rufen wollen. Ich unterzeichne regelmäßig für Kampagnen auf http://www.avaaz.org oder http://www.sumofus.org Dort kommen innerhalb weniger Tage hunderttausende Unterschriften zusammen. Wieso schließen Sie sich nicht einfach mit denen zusammen um etwas zu bewegen? Die haben schon die entsprechenden Mailinglisten mit politisch Interessieren Menschen.
    Ich wünsche mir auch, dass die Rundfunkbeitragsklage Erfolg hat.
    Viele Grüße

    • Ja , es ist notwendig mit anderen Aktivisten wie Avazz , Campact , mehr Demokratie etc.. ein Bündnis einzugehen . Was hier in unserer Angelegenheit hemmt , ist der Alleingang der Führung der Grundrechtepartei . Es sollte doch schließlich um die Sache gehen und die kann man mit vielen anderen teilen und dadurch viel mehr Stimmen auf die Beine bringen . Was hindert die Führung der Grundrechtepartei sich mit anderen zu solidarisieren ? Habe Freunde von Mehr Demokratie angesprochen und warte auf Antwort .
      Im Grundrechtepartei-Alleingang geht nichts . Das sieht ja der Vorstand der Grundrechtepartei nun selbst ein . Lasst uns koncertierte Aktionen starten sonst ist alles für die Katz .
      mit freundlichen Grüßen
      Bernd Kalz

      • Im Grundrechtepartei-Alleingang geht nichts . Das sieht ja der Vorstand der Grundrechtepartei nun selbst ein .

        Sie unterliegen hier einem Irrtum. Wir haben von Anbeginn an erklärt, dass wir es nur mit einer breiten Masse an Unterstützern schaffen.

        • Habe solch eine Antwort erwartet . Eine breite Masse sollte ja erst einmal über die Grundrechtepartei-Initiative erreicht werden . Es lohnt sich aber nicht weiter darüber zu diskutieren .Nun heißt es aber Hand anzulegen um dem Rundfunk-Unfug das Handwerk zu legen lieber Ingo . Lasst uns also mit allen Bürgerbewegungen und Rundfunkklage-Initiativen u. Klagewilligen zusammenarbeiten . Es weigern sich ja 4 Millionen diese Zwangsgebühren zu zahlen . Die gehören aktiviert . Da sind die Internetplattformen gute Instrumente . Ich würde mich sogar mit dem Teufel verbünden wenn diese ARD inkl. der verantwortlichen Politik abgehalftert wird . Ja, ich werde auch zusätzlich eine Partei wählen die sich gegen einen Zwangsbeitrag wendet . Zur Zeit unterstütze ich Mehr Demokratie . Diese Bewegung tritt für eine bundesweite Volksabstimmung ein . Damit kann man dann auch das Zwangssystem kippen . Ich bin dabei .
          Herzlichst
          Bernd Kalz

  6. Hallo liebe Community,
    ich muss nun ebenfalls hier mal meine Erfahrungen bekanntgeben:
    19 Monate nach der Einführung der „neuen“ GEZ erhielt ich das erste Mal Post von den Helden. Daraufhin meldete ich mich zum August 2014 an und zahlte fortan unter Vorbehalt, da ich immer die Hoffnung hatte, dieser Schwachsinn wird vielleicht, dank des aufkommenden Widerstandes, endlich gekippt.
    Diese Bastarde meinten allerdings sie müssen mich rückwirkend zwangsanmeldung zum 1.1.13, und nicht wie ich es „freiwillig“ machte zum 1.8.14. Da ich ja nicht das Wasser in die Donau trage und niemals einsah rückwirkend denen Geld zu „schenken“. Hätten die mich im März 2013 angeschrieben, hätte ich vielleicht ab 1.1.13 gezahlt.
    So ging es halt jetzt Jahre hin und her. Auf deren Schreiben, schrieb ich zurück usw. Irgendwann meldete ich dann rückwirkend meinen Nebenwohnsitz ab, um diesen Forderungen zu entgehen. Auch das vergebens. Schlussendlich trudelten insgesamt 4 Festsetzungsbescheide ein, denen ich immer fleißig widersprach. Alles vergebens, nun ganz aktuell erhielt ich Post vom Obergerichtsvollzieher. Mit Rechtschutz im Rücken, habe ich mir einen mit Titeln dekorierten Prof. Dr. als Rechtsbeistand gesucht. Das Ende vom Lied: Gegen die GEZ hast du als Bürger absolut keine Chance. Das ist politisch so gestaltet, das du als kleiner Ottonormalbürger am Ende immer den Kürzeren ziehen wirst. Dies muss ich nun leider eingestehen. Ich komme definitiv nicht um die rückwirkende Zahlung herum. Der Anwalt sieht keine Zweifel an meinem Unrecht und empfiehlt sich nicht mit denen anzulegen. Gerade wenn man Familie hat und vielleicht diverse Bauplanungen oder andere private Vorhaben plant, sind die paar 100 € GEZ Schulden begleichen das geringere Übel.
    Somit mein Fazit: So sehr ich das ganze GEZ System in Frage stelle und hasse, gebe auch ich an dieser Stelle leider auf und begleiche zähneknirschend die Schuld. Leider! Ich kann es mir nicht erlauben weiter zu gehen. Allerdings werde ich im September mein Kreuz nicht wie gewöhnlich setzen, sondern gezielt jemand wählen der die GEZ in Frage stellt, auch wenn diese Partei viele Dinge palabert die großer Müll sind! Egal, ich werde so meinen Frust bewältigen.
    Ich wünsche allen viel Erfolg, die gegen die GEZ klagen und hoffe inständig das eines Tages, dieser Humbug abgeschafft wird!
    Gruß
    Dave

  7. Hallo, ich möchte Ihnen meine erfahrung mit rundfung mitteilen. Am anfag frohe ich mich dass Sie hier so viele ist. Meine Name ist Rafal, ich bin aus Polen und sorry für sprachlische Fehler. Also ich bin von diese Problem rundfungbeitrag sehr überwältigt. Ich lebe hiere in Deutschland 3jahre und nach dieser Zeit sie fordern von mir beitragsgebühr für 3 Jahre. Das ist nicht ganz richtig denn hatte hiere seit einiger Zeit keine Anmeldung und dann später war ich in Hotel angemeldet wo diese Gebühr war schon bezahlt. Ich habe schon die Berufungen geschrieben zu ihn aber ohne Erfolg. Ich wollte in Raten zahlen und trotztem sie haben mich an das Finanzamt gegeben und jetzt werde ich bestrafen. Ich habe keine Gelde für Rechtsanwälte oder für Straffe. Was ist los in diese Land? Alle mussen bezahlen sogar wenn jemand verstehe nicht was in Fenseher ist? ich war 5monaten in meinem Land und während dieser Zeit sie fordern auch Gebühr…

  8. Das Programm der öffentlich-rechtlichen Anstalten ist dermaßen miserabel. Das ist eine einzige Beleidigung. Ich bin gezwungen für etwas zu zahlen, was ich nicht konsumiere und auch nicht möchte. Im Aufsichtsrat sitzen auch mal wieder Politiker, die sich natürlich nicht den Ast absägen, auf dem sie sitzen, d.h. Einnahmeneinbuße. Der Bürger aber darf nein muss blechen. Ein gerechtes Bezahlsystem muss her, d.h. Verschlüsselung und wer das Programm der öffentlich-rechtlichen Anstalten konsumiert, der muss halt auch zahlen. Das nenne ich freie Maktwirtschaft und Gerechtigkeit. Ich muss auch noch für Sendezeit zahlen, in der die Werbung läuft, die schleichend immer häufiger über den Bildschirm läuft. Ich schaue schon länger kein Fernsehen mehr und mache mein eigenes Programm via DVDs und Musik vom Plattenteller oder CDs. Im Rundfunk wird fast nur hohl gequatscht und die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten bringen den Einheitsbrei, veraltete Wiederholungen. Sport im Übermaß. Ich könnte hier eine Abhandlung mit einer Vielzahl von DIN A4 Seiten verfassen über das, was dem Zuschauer zugemutet wird und er gezwungen wird, dafür auch noch zahlen zu müssen. Wenn nicht, winkt der Gerichtsvollzieher mit dem erwirkten Pfändungsbeschluss. Bildungsauftrag, wie es mal hieß, ist ein Fremdwort geworden. Mittlerweile haben wir ein Übermaß an Fernseh- und Rundfunksendern, was nichts mehr mit einer Grundversorgung zu tun hat. Sehr gut versorgt sind die Beschäftigten in den öffentlich-rechtlichen Anstalten und mit der Erwartung einer überdurchnittlich hohen Altersversorgung. Alles finanziert durch die ZwangszahlerInnen in der Hauptsache. Rundfunkbeitragsklage ist daher mehr als gerechtfertigt, um ein gerechteres Bezahlsystem zu erwirken.

  9. Ich finde es schon bemerkenswert, daß sich User wie „ralf“ als Hüter der Moral aufspielen, aber in keinster Weise soviel Mumm in den Knochen haben, um gegen dieses laut schreiende Unrecht zu Werke zu gehen…

  10. Das sich erschießende Mädchen, ist absolut unpassend für Ihre Aktion !!!!!!! Das assoziiert nichts gutes und folglich hat so ein Bild in keinster Weise etwas in Ihrer durchaus guten /sinnvollen Aktion zu suchen !!!!
    mfG r.sch

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