7.000 Registrierungen

Am 14. Februar 2016, 15:27 Uhr, hat sich der 7000ste Mitstreiter registriert! Damit haben wir erstmals weniger als einen Monat für 1.000 Registrierungen gebraucht – exakt 20 Tage! Bedenkt man dazu, dass sich innerhalb dieser Zeit ca. 10 Registrierte abgemeldet haben, ist das schon sehr beachtenswert. Auch an dieser Stelle wieder einmal ein RIESENDANKESCHÖN an … Weiterlesen ↷

Ein Signal für Deutschland!

Ich bin ja wirklich kein Rundfunkfeind, viele meiner Freunde arbeiten beim Rundfunk. Aber wir können doch nicht allen Rundfunkmitarbeitern dieser Welt das Signal geben: Kommt nach Deutschland, dort gibt es durch den Rundfunkbeitrag Geld in Hülle und Fülle, weil es den Bürgern unter Androhung der Gefahr für Leib, Leben und Freiheit abgepresst wird. Dafür müsst … Weiterlesen ↷

Hinweis zur Zahlung unter Vorbehalt

Wer sich, aus welchen Gründen auch immer, für eine Zahlung unter Vorbehalt entscheidet, kann unser entsprechendes Musterschreiben verwenden unter https://rundfunkbeitrag.grundrechte.org/info/vorbehaltszahlung/.
Dieses stellt die Zahlung unter den Vorbehalt des Nachweises der Konformität des Rundfunkbeitrags mit dem Grundgesetz, insbesondere mit dem Grundrecht gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG, wonach jeder das Recht hat, sich aus allgemein zugänglichen Quellen UNGEHINDERT zu unterrichten. Ein solcher Nachweis wurde nach vorliegenden Informationen bisher nicht anhand des Grundgesetzes erbracht, sondern lediglich unter Unterschlagung des terminus technicus »ungehindert« behauptet. Das bedeutet, dass der Vorbehalt bis zu diesem gerichtsfesten Nachweis anhand des Grundgesetzes automatisch aufrecht erhalten bleibt.
In der Vergangenheit wurden solche Vorbehaltsanmeldungen oft mit dem falschen Hinweis seitens des Beitragsservices beantwortet, dass eine Zahlung unter Vorbehalt nicht möglich sei, wohl als Nötigung zum Verzicht auf Vorbehalt.

Ein kleines Zwischenfazit zur Rundfunkbeitragsklage

Liebe Mitstreiter, zunächst ein Hinweis in Sachen Informationszustellung per Mail: Diejenigen von euch, die hinter der Rundfunkbeitragsklage stehen, haben sicher bemerkt, dass in den letzten beiden Wochen mehr Infomails als bisher veröffentlicht wurden. Das liegt vor allem daran, dass Ende des letzten Jahres die ersten Rückmeldungen veröffentlicht wurden in Bezug auf den Umgang des Beitragsservice … Weiterlesen ↷